Von Jan-Werner Müller – Der Spesenskandal im britischen House of Commons hat zu einem dramatischen Verlust des Ansehens der «Mutter aller Parlamente» geführt.
Er fügt sich in eine Verfallsgeschichte des Parlamentarismus in Europa insgesamt. – Dabei wäre eine Stärkung von Volksvertretungen eine wichtige Lektion, die sich aus der gegenwärtigen Krise ziehen liesse.
Die Diagnose vom Niedergang der Legislative, hat der deutsche Politikwissenschafter Klaus von Beyme einmal bemerkt, ist so alt wie der Parlamentarismus selbst. Kritiker wie der Weimarer Staatsrechtler Carl Schmitt präsentierten ein völlig idealisiertes Bild des bürgerlichen Parlamentarismus im neunzehnten Jahrhundert – als unabhängige Gentlemen vermeintlich noch vernünftig diskutierten, bis der zwanglose Zwang der besten Argumente alle überzeugte hatte –, nur um dann die modernen Volksvertretungen als Schwatzbuden und Stätten des Interessenschachers umso heftiger verdammen zu können.
Tags: Demokratie, Krise